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Überstunden – ein Leitfaden

Überstunden – ein Leitfaden
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Überstunden, Mehrarbeit, was sind überstunden, arbeitszeitgesetz, überstun-den und mehrarbeit, mehrarbeit überstundenWas versteht man unter Überstunden? Wie viele darf ein Arbeitgeber einfordern? Und: Wie sind sie zu vergüten? Ein kleiner Leitfaden.

 

 

 

von Tobias Stieler

Überstunden und Mehrarbeit - was versteht man darunter?

In Arbeits- oder Tarifverträgen finden sich regelmäßig die Begriffe der Überstunden und Mehrarbeit. Dort werden sie häufig nebeneinander, teils auch synonym gebraucht, wobei in der Regel völlig unklar bleibt, was die praktische Bedeutung der begrifflichen Unterscheidung ist. 

Überstunden leistet der Arbeitnehmer, der über die für sein Arbeitsverhältnis geltende Arbeitszeit hinaus arbeitet. Dagegen versteht man unter Mehrarbeit diejenige Arbeitsleistung, die der Arbeitnehmer über die Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelte normale gesetzliche Arbeitszeit (§ 3 ArbZG: 8 Stunden/werktäglich) hinaus leistet.

Pflicht zur Leistung von Überstunden

Sofern keine ausdrückliche Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber besteht, hat der Arbeitnehmer nur die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit zu erbringen. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Ableistung von Überstunden existiert nicht. In diesem Fall sind Arbeitnehmer nur ausnahmsweise unter den Gesichtspunkten von Treue und Glauben verpflichtet, Überstunden zu leisten. Dies gilt vornehmlich für Notfälle oder sonstige unvorhersehbare Fälle, die zur kurzfristigen Abwehr von Gefahren für den Betrieb oder zum Schutz der betrieblichen Interessen erforderlich sind. 

Des Weiteren kann sich gegebenenfalls durch eine Auslegung des Arbeitsvertrages eine Verpflichtung zur Leistung von Überstunden ergeben. Sofern der Arbeitgeber sich die Möglichkeit offen halten will, Überstunden anzuordnen, muss er dies also im Arbeitsvertrag ausdrücklich regeln. 

Vergütung 

Was die Vergütung von Überstunden angeht, gilt ohne besondere Vereinbarung § 612 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Hier heißt es: „Eine Vergütung gilt als stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist.“ Das Bundesarbeitsgericht (BAG) geht dementsprechend grundsätzlich davon aus, dass der Arbeitnehmer eine zusätzliche Vergütung für Überstunden fordern kann (vgl. BAG, Urteil v. 17. März 1982 – 5 AZR 1047/79).

Der Grund für die Erwartung des Arbeitnehmers, dass die zusätzliche Arbeit vergütet wird, liegt in der vertraglich vereinbarten Regelarbeitszeit. Sofern eine Regelarbeitszeit vereinbart ist, kann der Arbeitnehmer davon ausgehen, grundsätzlich nicht länger – und falls doch, dann nur gegen zusätzliche Vergütung – arbeiten zu müssen. Daraus folgt jedoch auch umgekehrt, dass der Arbeitnehmer nicht eigenmächtig Überstunden leistet und dafür gegen den Willen des Arbeitgebers eine Vergütungspflicht herbeiführen kann. Der Arbeitgeber muss Überstunden des Arbeitnehmers nur dann vergüten, wenn ihm die Leistung der Überstunden auch zugerechnet werden kann.

Arbeitsvertragliche Regelungen 

Die geschilderte gesetzliche Ausgangslage entspricht jedoch nicht immer den Interessen der Parteien. Für Arbeitgeber ist es regelmäßig von erheblicher Bedeutung, die Arbeitnehmer bei zusätzlichem Arbeitsbedarf zu Überstunden heranziehen zu können. Des Weiteren ist die gesetzliche Regelung, inwiefern Überstunden zu vergüten sind, auch aus Sicht von Arbeitnehmern unzweckmäßig oder kann schlicht unerwünscht sein.  

Fehlen hierzu Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen, müssen die Regelungen in den individuellen Arbeitsverträgen getroffen werden. Hierzu sind im Regelfall insbesondere Vereinbarungen zu folgenden Komplexen erforderlich:

  • Verpflichtung zur Leistung von Überstunden
  • Vergütung von Überstunden (z.B. entsprechend sonstiger Vergütung oder Freizeitausgleich)
  • Verfahren bei der Anordnung von Überstunden

Höchstgrenze von Überstunden 

Die Höchstgrenze für Überstunden richtet sich nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG). § 3 Satz 2 ArbZG bestimmt, dass die tägliche Arbeitszeit von Arbeitnehmern  maximal zehn Stunden betragen darf, wobei leitende Angestellte von diesem Grundsatz ausgenommen sind. Anordnungen von Überstunden, die hierüber hinausgehen, verstoßen gegen ein gesetzliches Verbot und können somit von Arbeitnehmern sanktionslos verweigert werden. (Bild: Istockphopto)

 

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Der Autor
Tobias Stieler ist Rechtsanwalt bei der internationalen Kanzlei Hogan Lovells, Büro Hamburg. 
Hogan Lovells berät nationale und internationale Unternehmen und gilt als eine führende Arbeitsrechtspraxis in Deutschland.


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